Presseberichte werden künftig auf der Seite "Aktuell" gezeigt.

Pressemitteilung, 27. November 2011

Das Ergebnis der Volksabstimmung ist mit 58% Ablehnung des Ausstiegs des Landes aus der S21 Finanzierung eindeutig. Eine Beteiligung von 48% ist ein klarer Hinweis, dass in Zukunft Großprojekte wie S21 nicht ohne die Beteiligung der Bürger durchgeführt werden können, so Peter Ulrich, der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Schopfheim. Auch innerhalb der SPD Schopfheim ist um das Projekt Stuttgart 21 heftig gestritten worden. Umsomehr komme es nun darauf an, dass alle die Entscheidung der Bürger respektieren und Triumphgefühle der Abstimmungsmehrheit unterbleiben. Vielmehr sollten die Bedenken der S21 Gegner ernst genommen werden, um damit dieses große Projekt im gesteckten Kostenrahmen zum Erfolg zu bringen. Insbesondere darf nicht der Eindruck entstehen, es würden finanzielle Mittel aus dem Bahnprojekt der Oberrheintrasse zu Gunsten von S21 abgezogen. 
 


Markgräfler Tagblatt, 22. Juni 2011

Stadtanzeiger, 23. Juni 2011

Badische Zeitung, 21. Juni 2011

Badische Zeitung, 17. Mai 2011

Markgräfler Tagblatt, 17. Mai 2011

Pressemitteilung, 27. Oktober 2010

Schopfheim. Weit größer als ein Achtungserfolg ist nach Auffassung der SPD-Spitze Schopfheims das Abschneiden der beiden Kandidaten Thomas Gsell und Markus Voeltz. Immerhin haben sie zusammen fast 52 Prozent der Stimmen gegen den amtierenden Bürgermeister erreicht, so SPD-Vorsitzender Peter Ulrich. Natürlich lassen sich für den 2. Wahlgang für den wieder kandidierenden Thomas Gsell die bisherigen Stimmen nicht ohne weiteres addieren. Aber auch die im 1. Wahlgang daheim gebliebenen unzufriedenen Bürger können nun deutlich erkennen, dass ein Wechsel im Rathaus möglich ist.

Große Anerkennung und Dank sprachen die SPD-Fraktionsvorsitzenden Artur Cremans und Hans-Jörg Klein und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ulrich den Kandidaten Gsell und Voeltz aus. Beide hatten sich durch ihren sachlichen Wahlkampf große Sympathien bei den Wählerinnen und Wählern erworben. Respekt zollte man insbesondere Markus Voeltz, der sich der demokratischen Entscheidung der Wähler fügte und zugunsten von Thomas Gsell zurückzog.

Nur wenn sich die Wähler jetzt für einen Gegenkandidaten entscheiden können, sei eine Änderung im Rathaus möglich. Das müssten jetzt aber auch die anderen politischen Gruppierungen, die jahrelang mit der Amtsführung von Christof Nitz nicht einverstanden waren, erkennen und eindeutig Stellung beziehen, erwarten Artur Cremans und Peter Ulrich. SPD-Ortsvereinsvorstand und SPD-Fraktion werden sich mit voller Kraft für den Kandidaten Thomas Gsell einsetzen und mit ihm zusammen um Stimmen werben.

Markgräfler Tagblatt. 18. Oktober 2010

Markgräfler Tagblatt, 03. August 2010



Markgräfler Tagblatt, 12. Juli 2010

Markgräfler Tagblatt, 28. Juni 2010

Badische Zeitung, 28. Juni 2010


Markgräfler Tagblatt, 05. März 2010

Markgräfler Tagblatt, 05. März 2010

Badische Zeitung, 05. März 2010

Badische Zeitung, 08. Februar 2010

Markgräfler Tagblatt, 08. Februar 2010

Markgräfler Tagblatt, 15. Juli 2009

Junge Union entschuldigt sich bei Cremans

Schopfheim. Die Junge Union (JU) Schopfheim entschuldigt sich bei Artur Cremans für ihren Pressebericht zur Wahlanalyse der SPD. Es sei überhaupt nicht die Absicht gewesen, Cremans persönlich anzugreifen. „Da dies aber leider so angekommen ist, entschuldige ich mich", so Mark Leimgruber, Kreisfinanzreferent der JU. ……

Markgräfler Tagblatt, 11. Juli 2009

SPD: Nachwuchs der CDU hat keine Manieren

Schopfheim. Bürgerversicherung, Arbeitsmarkt, Finanzpolitik, Energie und Privatisierung - das waren die Schwerpunkt-Themen der jüngsten SPD-Vorstandssitzung.

Vorsitzender Peter Ulrich betonte laut Pressemitteilung, dass dies ureigene sozialdemokratische Themen seien, mit denen man im Bundestagswahlkampf punkten wolle. Sozialdemokratische Politik bedeute, für die Gerechtigkeit in dieser Gesellschaft einzustehen und klarzustellen, dass Sozialleistungen keine Almosen sind, sondern eine berechtigte Leistung dieses Staates an bedürftige Bürger darstellen.

Allerdings fordere die SPD auch die Eigenverantwortung der Bürger, um sich auf den Wandel in der Gesellschaft einzustellen. Hierin sähen die Genossen die klare Abgrenzung von CDU/FDP, die Sozialleistungen als Gnadenbrot ansehen, wie auch von der Linken, die mit den Steuermitteln eher zweifelhafte Wohltaten unter die Bevölkerung streuen wolle.

Artur Cremans berichtete für die SPD-Fraktion, dass man gut vorbereitet in die neue Wahlperiode gehe. Die SPD-Fraktion habe fundierte Vorschläge zur Neuordnung der Ausschüsse gemacht und hoffe nun, dass der Gemeinderat diese annimmt. Die SPD-Fraktion werde die in den Punkten „Notarztversorgung" und „Fachpersonal" nachgebesserte Stellungnahme der Stadt zur Strukturveränderung der Kliniken des Land
kreises unterstützen. Jegliche Minderung der Leistungen im allgemeinchirurgischen Bereich gehe zu Lasten der gesamten Leistungsstärke des Krankenhauses.

Die „jüngsten Ausfälle" der Jungen Union, die den SPD- Fraktionsvorsitzenden Artur Cremans als Nachwuchsverhinderer aus eigennützigen Motiven hingestellt hatte, wiesen die Genossen laut Pressemitteilung als „völlig unangebracht und beleidigend" zurück. Offensichtlich hätten die „alten Haudegen" der CDU es versäumt, ihren Parteinachwuchs Manieren zu lehren.


Badische Zeitung, 3. Juli 2009

„Vorwurf nicht nachvollziehbar

Knapp reagiert auf Leimgruber

SCHOPFHEIM (BZ). Einen offenen Brief hat der Schopfheimer Rechtsanwalt, Dr. Matthias Knapp, wegen Aussagen von Marc Leimgruber von der Jungen Union zur SPD geschrieben. Knapp war parteiloser Gemeinderatskandidat auf der SPD- Liste und mit Leimgrubers Ausführungen gar nicht einverstanden. Er schreibt:

„Sehr geehrter Herr Leimgruber, Sie haben Herrn Cremans (SPD) vorgeworfen, er verbaue jungen Leuten bewusst den Einstieg in die Politik, um seinen eigenen Posten zu bewahren! Das ist für mich nicht ansatzweise nachvollziehbar. Ich kann nur aus eigener Erfahrung sagen, dass sich Herr Cremans sehr eingesetzt hat - für meine Kandidatur auf der Liste der SPD ebenso wie für meinen guten Listenplatz. Auch sonst ist mir nichts dergleichen aufgefallen, was Sie ihm zum Vorwurf machen. Ihr Vorwurf klingt leider eher danach, als wollten Sie jungen Leuten den Einstieg bei der SPD verbauen - damit sie eher zur CDU gehen. Das ist nicht die Art von Politik, die Schopfheim braucht. Sie wollten sich doch auf die Sachfragen konzentrieren."

Markgräfler Tagblatt, 02. Juli 2009

LESERMEINUNG

Nicht nachvollziehbar

Betr.: Stellungnahme der Jungen Union zur Wahlanalyse der SPD

Sehr geehrter Herr Leimgruber, Sie haben Herrn Cremans (SPD) vorgeworfen, er verbaue jungen Leuten bewusst den Einstieg in die Politik, um seinen eigenen Posten zu bewahren. Das ist für mich nicht ansatzweise nachvollziehbar.

Ich kann nur aus eigener Erfahrung sagen, dass sich Herr Cremans sehr eingesetzt hat - für meine Kandidatur auf der Liste der SPD ebenso wie für meinen guten Listenplatz. Auch sonst ist mir nichts dergleichen aufgefallen, was Sie ihm zum Vorwurf machen.

Ihr Vorwurf klingt leider eher danach, als wollten Sie jungen Leuten den Einstieg bei der SPD verbauen - damit sie eher zur CDU gehen. Das ist nicht die Art von Politik, die Schopfheim braucht. Sie wollten sich doch auf die Sachfragen konzentrieren.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Knapp Vorsitzender der TSG Parteiloser Kandidat auf der SPD-Liste

Badische Zeitung, 27. Juli 2009

SPD-Basis hat die Nase voll

Kritik an der Bundespartei

SCHOPFHEIM (mj). Die SPD habe eine Menge Themen angeschoben, erklärte Peter Ulrich, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Schopffieim, in der Jahreshauptversammlung. Dazu gehörten der Bürgerhaushalt, was zur ersten Bürgerversammlung führte, die die Stadtverwaltung sehr gut vorbereitet hatte, so Ulrich. Die nächste Veranstaltung sei geplant. Die Bürger sollten dafür begeistert werden. Erreicht worden sei auch die Teilnahme der Stadt am European Energy Award unter dem Aspekt der Energieeffizienz, auch wenn die aktuelle Finanzsituation ein wenig bremse. Artur Cremans ergänzte, dass die neue/alte SPD-Fraktion einen reinen Haushaltsausschuss vorgeschlagen habe, der sich ausschließlich um die Finanzfragen der Stadt kümmern soll. Außerdem schlage die SPD-Fraktion die Verkleinerung der Ausschüsse auf acht Mitglieder vor, um effektiver zu arbeiten, weil sich die Fachleute der Fraktionen mit den Themen auseinandersetzen können.

Mit dem, „was sich oberhalb des SPD-Kreisverbandes abspielt" (Bundespartei), ist Cremans alles andere als glücklich. Er treffe häufig ältere SPD-Mitglieder, die die Nase voll hätten. Er warte auf eine zündende Idee, wie man den Bundestagswahlkampf gewinnen könne. Und er überlegte laut, ob es nicht vielleicht gut täte, in die Opposition zu gehen. Angesprochen wurde in der Versammlung der Rettungsplan für Opel. Auch wenn Jost Noller grundsätzlich für den Opel-Rettungsplan ist, meinte er, dass auch die SPD den Eindruck vermittelt habe, allen großen Firmen finanziell helfen zu wollen, die in Schwierigkeiten geraten sind. Das sei ungerecht gegenüber kleinen und mittelständischen Unternehmen, die man nicht rette, wenn etwas passiert. Wäre Opel in der hiesigen Region zu Hause, würde sich das sicher ganz anders anhören, warnte Rolf Strohm. Es gebe da berechtigt unterschiedliche Auffassungen zu dem Problem. René Vater, der jüngste der Runde, hält die Rettung von Opel für keine dumme Idee. Opel zählt für ihn zur Industrie. Anders Arcandor, wo es um lokal gebundene Arbeitsplätze gehe.
 
Artur Cremans fehlen bei der SPD auf Bundesebene Rezepte und klare Konturen. „Was da oben gemacht wird, müssen die Ortsverbände ausbaden. Das ist frustrierend", erklärte Cremans. In der Runde wurde der Wunsch laut, den Unmut der Basis an die Parteispitze weiter zu geben.

Wahlen: Peter Ulrich (Vorsitzender), Frank Bill (Stellvertreter), Wolfgang Schmidt (Schriftführer), Markus Voeltz (Kasse).

Markgräfler Tagblatt, 26. Juni 2009

SPD-PERSONALIEN

Mit nahezu unveränderter Spitze schreitet die SPD in die Zukunft. Die Mitglieder bestätigten Vorsitzenden Peter Ulrich, seinen Stellvertreter Frank Bill und Schriftführer Wolfgang Schmidt in ihren Ämtern. Neuer Kassenwart ist Markus Voeltz. Als Beisitzer fungieren Mathias Friedrich, Jost Noller, Brigitte Leisinger und René Vater.

Für 40-jährige Parteizugehörigkeit ehrten die Genossen: Erika BerI, Ingrid Faller, Edwin Feiler, Wolfgang Haenssler, Ruth Sprich und Horst Wezel; für 25 Jahre: Karin Miehle-Bohne; für zehn Jahre: Jens Carsten Papencordt und Manfred Zucker.

Kreistagsdelegierte sind: Gisela Sevecke, Brigitte Leisinger, Ute Strohm, Erika Baier, Peter Ulrich, Frank Bill, Wolfgang Schmidt, Matthias Friedrich, René Vater, Jost Noller, Bernd Sevecke; Ersatzdelegierte: Herbert Baier, Artur Cremans, Robert Zapp und Rolf Strohm.

 

Markgräfler Tagblatt, 25. Juni 2009

„Traumquote” trotz lausiger Plakate"
 
SPD mit Ergebnis der Kommunalwahl zufrieden / Neue Konzepte nötig

Schopfheim (wm). Gemischte Gefühle bei den Genossen: Auf örtlicher Ebene sieht sich die SPD durchaus als treibende Kraft in der Stadtpolitik. „Die Fraktion ist für die nächsten fünf Jahre gut aufgestellt", betonte deren Chef Artur Cremans bei der Hauptversammlung im „Kranz".

Bei aller Zufriedenheit mit der lokalen Stärke der Partei übten die Mitglieder indes deutliche Kritik an der Parteispitze in Berlin (gesonderter Bericht folgt). „Wir haben vor Ort viele Themen besetzt und gemeinsam mit der Fraktion einige Aktivitäten entwickelt", bilanzierte der alte und neue Ortsvereinsvorsitzende Peter Ulrich und erwähnte unter anderem Bürgerhaushalt, Energiesparen oder die „klaren Postionen" der SPD zu Dioxintransporten und Tierseuchen-Logistikzentrum.

Ulrich nutzte die Gelegenheit, allen Helfern und Kandidaten bei den Wahlen zu danken. Besonders hob er Artur Cremans hervor, der „über sich hinausgewachsen ist". Ulrich würdigte auch die Verdienste von Stadträtin Regina Blum, die nach 15 Jahren aus dem Gremium ausscheidet.

Mit Blick auf die Wahlen hatten die Genossen noch einiges aufzuarbeiten. Hans-Jörg Klein forderte für die Zukunft „bessere Wahlplakate". Auch Artur Cremans fand die zuletzt eingesetzten „lausig" und allenfalls für den Papierkorb geeignet.

Er und Bernhard Kuri forderten zudem „neue Konzepte" für die nächsten Kommunalwahlen. Die Marktstände und die Ortsteilbegehungen seien wohl ein „Flop" gewe¬sen, monierte Kuri. Am besten wäre es, so der Stadtrat, wenn sich die SPD diesbezüglich auch mit anderen Parteien und Gruppierungen verständigen könne.

Da gebe es sicher Verbesserungsbedarf, räumte Vorsitzender Peter Ulrich ein, er habe aber keine Patentlösung parat. Bei aller Kritik müsse man trotzdem „Flagge zeigen" und dürfe nicht durch Abwesenheit glänzen, warnte Jost Noller. Bernd Sevecke riet, die Stände attraktiver zu gestalten, indem man beispielsweise für eine gemeinnützige Einrichtung Würste verkaufe.

Eine eingehende Wahlanalyse unterbreitete Artur Cremans den Genossen. Insgesamt habe die SPD erfolgreich abgeschnitten, weil sie im verkleinerten Gemeinderat ihre fünf Mandate habe halten können, sagte er. Gemessen an der Stimmenzahl habe die SPD allerdings gut 16 Prozent eingebüßt. Ein „schwacher Trost" sei nur, dass die CDU sogar 25 Prozent verloren habe. Absoluter Senkrechtstarter auf der Liste sei Thomas Gsell gewesen, der seine Stimmenzahl um fast 67 Prozent steigern konnte. „Eine Traumquote", so Cremans.

Die fünfköpfige Fraktion sei in der Lage, „intellektuell und rhetorisch qualifizierte Beiträge zu leisten", sagte deren Vorsitzender und fügte hinzu: „Das ist gut für die Stadt". Er mahnte dennoch einen Generationswechsel an, denn für ihn und Bernhard Kuri breche wohl die letzte Legislaturperiode an. Die alte und neue Fraktion habe schon ihre konstruktive Arbeit aufgenommen und einen eigenständigen Haushaltsausschuss vorgeschlagen, so Cremans weiter.

Hans-Jörg Klein machte keinen Hehl aus seiner Genugtuung, dass die „Bürgermeister-Fraktionen" CDU und Freie Wähler Sitze verloren und künftig nur noch acht von 22 Stadträten stellen. „Damit wird es für den Herrn Nitz nicht einfacher, Mehrheiten zu finden", frohlockte er.

Markgräfler Tagblatt, 25. Juni 2009

SPD für eine Direktwahl des Landrats

Schopfheim (wm). Die SPD macht sich für eine Direktwahl des Landrates stark. Der Ortsverein Schopfheim will gemeinsam mit den Genossen aus Hausen einen entsprechenden Antrag beim Kreisparteitag einbringen, der diesen wiederum an den Landesverband weiterleiten soll.

Einen entsprechenden Beschluss fassten die SPD-Mitglieder im Rahmen der Hauptversammlung, nachdem Karlheinz Vogt aus Hausen den Stein ins Rollen gebracht hatte. Die Ereignisse der letzten Monate hätten ihn in diesem Vorsatz bestärkt, sagte der SPD-Kreisrat. Bei einer Direktwahl käme der Volkswille vielleicht eher zum Zug, hoffte er.

Artur Cremans konnte sich mit diesem Vorstoß anfreunden, wenngleich er bezüglich dessen Erfolgsaussichten seine Zweifel hatte. „Das käme in Baden-Württemberg ja einer mittleren Revolution gleich", meinte er.

Bernd Sevecke fand Vogts Vorschlag zwar ebenfalls gut, gab aber zu bedenken, dass der Landrat hierzulande zwei Hüte trage - zum einen sei er Sachwalter und verlängerter Arm der Landesregierung, zum anderen sei er selbst Chef der Kreisverwaltung und des Kreistages.

Notfall könne man ja auch beide Funktionen trennen, schlug Artur Cremans vor. In anderen Bundesländern sei das durchaus üblich. Hauptabsicht der Initiative für eine Direktwahl sei es ja, die allgemeine Unzufriedenheit mit den derzeitigen Verhältnissen zum Ausdruck zu bringen.

Markgräfler Tagblatt, 25. Juni 2009

Höchstzahl an Kandidaten
ausschöpfen


Schopfheim (wm). Für die Kreistagswahl hätte sich SPD- Fraktionschef Artur Cremans ein „noch besseres Ergebnis" gewünscht. In seinen Augen wäre auch mehr drin gewesen. In Zukunft müsse die SPD wieder die Höchstzahl an Kandidaten aufbieten und eventuell auch über die Möglichkeit von Doppelkandidaturen in zwei Wahlkreisen nachdenken, wie das andere mit Erfolg bereits praktiziert hätten, sagte er bei der Hauptversammlung. Als „Paukenschlag" bezeichnete Cremans die Abwahl des CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Klaus Fleck. Dem habe wohl „das Dioxin die Suppe versalzen".

Badische Zeitung, 25. Juni 2009

SPD stellt Marktstände bei Wahl auf den Prüfstand

Kleine Analyse der Kommunalwahl in der Generalversammlung

VON UNSERER REDAKTEURIN MARLIES JUNG-KNOBLICH

SCHOPFHEIM. Wie effektiv sind Stände auf dem Marktplatz vor Kommunalwahlen? Wie kommt es, dass in Schopfheim, gemessen an der Wahlbeteiligung, die Europawahl quasi nicht stattfand? Und was könnte verbessert werden? Fragen, die Schopfheims Sozialdemokraten in ihrer Jahreshauptversammlung am Dienstagabend beschäftigten.

Zunächst einmal bedankte sich Peter Ulrich, SPD-Ortsvereinsvorsitzender, bei allen, die geholfen haben, die Kommunalwahlen auch organisatorisch zu bewältigen. Sein besonderer Dank ging an Artur Cremans, Robert Zapp, Frank Bill und Regina Blum, die nach 15 Jahren im Gemeinderat nicht mehr kandidierte. Sie habe nicht zuletzt die Arbeit in der Fraktion wesentlich geprägt.

Insgesamt bewertete Artur Cremans die Gemeinderatswahl als erfolgreich, weil es gelang, trotz einer Reduzierung auf 22 Sitze wieder fünf Plätze im Gemeinderat zu haben. „Allerdings müssen wir zugeben, dass uns der Herr d'Hondt kräftig geholfen hat, denn wir erhielten den 22. Sitz (Höchstzahl)", sagte Cremans. Die SPD habe 0,5 Prozent verloren, was sich harmlos anhöre, aber dennoch happig sei, an den Stimmenzahlen gemessen. Die SPD habe über 5000 Stimmen verloren. Da tröste es auch nicht, dass es noch schlechtere Ergebnisse wie die der CDU gebe, denen, wieder gemessen an den Stimmenzahlen, jeder vierte Wähler davongerannt sei. Die SPD habe 16,1 Prozent an Stimmen eingebüßt, die CDU aber fast 25 Prozent. Absoluter „Shooting-Star" der SPD sei Thomas Gsell gewesen, der 66,9 Prozent zugelegt habe. Äußerst traurig, ja sogar bedenklich, empfindet Cremans die schlechte Wahlbeteiligung. Dabei sei das Angebot in Schopf heim mit sechs Wahllisten breit gefächert. Eigentlich sollte für jeden etwas zu finden sein.

Hans-Jörg Klein stand nicht allein mit seiner Kritik, dass die SPD-Plakate für die Europawahl missfielen. Auch seitens der Partei insgesamt sei hinsichtlich der Europawahl nicht viel geboten gewesen, hielt Artur Cremans fest. Diese Kritik richtete sich an die oberste Parteispitze. Bei der bevorstehenden Bundestagswahl dürfe sich das nicht wiederholen. Die „Basis" verlangt für den nächsten Wahlkampf deutliche Verbesserungen.

Bernhard Kuri regte an, über die Wahlstände vor den Kommunalwahlen nachzudenken, denn die Resonanz aus der Bevölkerung sei gering. Die Marktbesucher, auch das habe er beobachtet, hätten zum Teil einen großen Bogen um die Stände der Parteien gemacht. Vielleicht sei es möglich, diesbezüglich mit den anderen Parteien einen Konsens zu finden. Durch Abwesenheit zu glänzen fände Jost Noller nicht richtig. Präsenz zu zeigen sei genauso wichtig. Bei etwas mehr Kreativität könnte sich Bernd Sevecke einen attraktiven Stand gut vorstellen: Es wäre doch möglich, Dinge oder Würstchen für einen guten Zweck zu verkaufen.

Von Kreisrat Karl Heinz Vogt kam der Vorstoß, seitens der SPD zu beantragen, dass auch der Landrat vom Volk gewählt werden sollte. Die Erfahrungen der letzten Monate hätten gezeigt, dass es angebracht wäre, dem Volkswillen Rechnung zu tragen. In Bayern und Thüringen werde das bereits praktiziert. Unter gewissen Voraussetzungen - zum Beispiel nachweislicher Qualifikation - könnte sich Artur Cremans eine Direktwahl des Landrats durchaus vorstellen. Seit der letzten Kreisreform hätten die Landräte eine derartige Machtfülle erhalten, dass der Landrat einem kleinen Regierungschef gleiche, der sich dem Wählervotum stellen sollte. Grundsätzlich stimmte auch Bernd Sevecke zu, hatte aber Bauchgrimmen angesichts der schwachen Wahlbeteiligun¬gen. „Würde ein Landrat mit einer Wahlbeteiligung von 30 Prozent gewählt, wäre das keine gute Sache". Artur Cremans erklärte, dass der Landrat Vorsitzender des Kreistags und Chef des Kreises sei, Funktionen, die man spalten könnte. Die derzeitige Situation sei alles andere als zufriedenstellend. Die SPD-Versammlung kam überein, dass der Vorstand einen diesbezüglichen Antrag ausarbeiten soll, um ihn in der Kreisdelegiertenkonferenz zur Diskussion zu stellen. 

 
Pressemitteilung, 03. Juni 2009

Gersbach. Mit dem Besuch im höchstgelegenen Ortsteil schloss die SPD- Fraktion ihre Ortsteiltour ab. Die Ortschaftsräte Wilfried Geiger und Rolf Strohm bedankten sich bei der SPD- Fraktion für die mit drei Stadträten und eine Reihe Kandidatinnen und Kandidaten starke Präsenz. Sie zeige, welche große Bedeutung man dem Ortsteil beimesse.

Die Anliegen des Ortschaftsrates wohlwollend kritisch begleitet worden. Waren sie sachlich begründet, infrastrukturstützend und zukunftsgerecht, habe man auch Unterstützung gefunden. Stets habe die SPD- Fraktion auch die Bemühungen des Ortschaftsrates mitgetragen, die touristische Infrastruktur und Wirtschaftskraft in Gersbach zu stärken durch die nun bereits vielfach prämierten heimatgeschichtlichen Einrichtungen wie der Barockschanze und dem Wald & Glas- Museum, von deren Attraktivität letztlich nicht nur der Ortsteil, sondern auch die Gesamtstadt profitiert.

Die Stadträte Artur Cremans, Hansjörg Klein und Bernhard Kuri, sowie Kreisrat Karlheinz Vogt waren nach dem Besuch einiger Einrichtungen beeindruckt von den vielen Eigenleistungen, durch die in Gersbach Wertschöpfung in besonders hohem Maße geschaffen worden sei. Hier zeige sich der Wert der in der Vergangenheit gelegentlich in Frage gestellten Ortschaftsverfassung. Dies gelte für alle Ortsteile, meinte Artur Cremans. In den vergangenen Jahren seien in Gersbach diesbezüglich Höchstleistungen im Bereich der Eigenleistungen erbracht worden.

Beeindruckend war auch der Besuch des im Bau befindlichen Feuerwehrgerätehauses, wo Feuerwehrkommandant Roland Blum aufzeigen konnte, in wie vielen Bereichen man der Verwaltung zuarbeiten konnte. Roland Blum bedauerte, dass einige Fachfirmen nicht plangemäß mit ihren Arbeiten vorankommen und man deshalb Eigenleister nach Hause schicken müsse.

Hansjörg Klein hob hervor, dass der Stadt durch das in hohem Maße in Gersbach gegebene persönliche Engagement viel Geld eingespart wurde. Es sei im Übrigen bewundernswert, wie man hier immer wieder durch viel Einsatz der Beteiligten Mittel und Wege gefunden habe, Geld zu erwirtschaften für Maßnahme, die allesamt Investitionen für die Zukunft seien, deren Finanzierung aber problematisch gewesen sei.

Der miserable Zustand der über Jahrzehnte immer wieder notdürftig geflickten, inzwischen zur Rüttelstrecke verkommenen Rauschbachstraße wurde von Rolf Strohm als eines der dringendsten Anliegen für die kommenden Jahre benannt.

Wilfried Geiger bemängelte, dass unnötig viele Aufträge für Fachplanungen zu einzelnen Gewerken vergeben wurden. Bernhard Kuri bestätigte, es sei in der Tat seltsam, bereits Aufträge an Fachingenieure zu vergeben, bevor ein Architekt beauftragt sei.

Außerdem erinnerte Geiger, dass es keine städtischen Bauplätze mehr gebe, die Stadt aber Eigentümer bebauungsfähiger Grundstücke sei. Mit geringem Aufwand könnte der rechtskräftige Bebauungsplan den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden, sodass eine stufenweise Erschließung im Bedarfsfall möglich sei.

Kein guter Stil und Beweis für eine unzureichende Informationspolitik von Bürgermeister Nitz sei es, wenn die Mandatsträger erst aus der Presse erfahren, dass über 800.000 € in der Stadtkasse fehlen, zumal Anfragen in den letzten Wochen immer positiv beantwortet wurden.

Kreisrat Karlheinz Vogt würdigte die vom Heimat- und Geschichtsverein Gerisbac erbrachten Leistungen. Rolf Strohm und Horst Sutter berichteten, dass der Verein die laufende Pflege insbesondere der Schanzanlagen übernommen habe und man für jede Unterstützung dankbar sei. Im Zusammenhang mit der unseligen Entwicklung des Krankenhauses und der Dioxin belasteten Ablagerungen auf der Scheinbergdeponie brachte Vogt erneut seine Forderung nach der Volkswahl des Landrats ins Spiel.

Pressemitteilung, 01. Juni 2009

Fahrnau. Die kleine Kirche St. Agathe und das ehemalige Fahrnauer Rathaus mit Umgebung standen im Mittelpunkt einer Informationsveranstaltung der Schopfheim SPD-Gemeinderatskandidaten. Jürgen Jäckh, der sich ehrenamtlich um die St. Agathen-Kirche kümmert, zeigte den Genosseninnen und Genossen das Fahrnauer Kleinod, von dessen schlichter Schönheit die Kandidaten beeindruckt waren. Stadträtin Regina Blum wies darauf hin, dass dieser Raum für kleinere kulturelle Veranstaltungen ideal geeignet sei.

Weniger repräsentativ - so der SPD-Vorsitzende Peter Ulrich - zeigen sich das ehemalige Fahrnauer Rathaus und dessen Umgebung. Zwar habe der Gesangverein Fahrnau seinen Raum vorbildlich hergerichtet und achte auf einen ordentlichen Betrieb, aber ansonsten sei das Haus wirklich kein Schmuckstück. So fehle es an den erforderlichen sanitären Einrichtungen und der Koordination der Nutzer. Seit Jahren stehen im Städt. Haushalt erhebliche Mittel für eine Sanierung bereit. Allerdings sei, warum auch immer bis jetzt kein Konsens der Beteiligten zustande gekommen. Hier mangele es wohl an einer ordnende Hand, die alle Beteiligten an einen Tisch bringe um ein gemeinsames und tragfähiges Konzept zu finden.

Völlig überrascht zeigten sich die Stadträte, dass Bürgermeister Nitz geäußert haben soll, er hätte einen Kaufinteressenten für das Gebäude. Im Gemeinderat, so Stadträtin Regina Blum, sei jedenfalls darüber noch nicht gesprochen worden. Auf Wunsch des Gesangvereins hätten sich kürzlich die Fahrnauer Stadträte aller Fraktionen mit Vertretern der Vereine getroffen. Regina Blums Vorschlag, sich in einem gemeinsamen Antrag an die Verwaltung zu wenden, wurde von allen Stadträten begrüßt. Die CDU hatte es übernommen, diesen zu formulieren und dem Bürgermeister zu übermitteln. Darin wird betont, dass alle Fraktionen des Gemeinderats auf eine faire Lösung drängen, die allen Gruppierungen gerecht wird und dass die Vereine auch zu Eigenleistungen bereit sind.

Dessen ungeachtet ist man aber in der SPD der Meinung, dass es höchste Zeit sei, dass Bürgermeister Nitz sich persönlich und ergebnisorientiert um diese Angelegenheit kümmert. Das gelte auch für die Gestaltung der Umgebung des ehemaligen Rathauses.

Pressemitteilung, 31. Mai 2009

Raitbach. Unter der sachkundigen Führung von Ortsvorsteher Oßwald und Ortschaftsrat Thomas Jost starteten die SPD-Kandidaten für den Ortschafts-, Gemeinderat und Kreistag einen Rundgang an der Gemeindehalle. Ortsvorsteher Oßwald begrüßte die Gäste und berichtete über die anstehende Hallensanierung, welche durch das Konjunkturprogramm möglich wird.

So ist geplant, das alte Eternitdach zu entfernen und entsorgen und einen kleinen Hallenanbau für Infrastrukturräume zu errichten. Möglich wird die Maßnahme allerdings auch nur durch Eigenleistungen. Oßwald bedauerte, dass die Sanierung Sattelhofstraße verschoben wurde. Bei der Besichtigung des Friedhofes wurde die neu erstellte Urnenwand als gut gelungen bezeichnet.

Ortschaftsrat Thomas Jost erläuterte den Gästen aus dem Tal, das die „Scheuermatt“ das kleine Dienstleistungszentrum von Raitbach sei. Neben der Gemeindehalle befinde sich dort auch der von der Spielstube aufgestufte Kindergarten, Träger ist die ev. Kirchengemeinde Hausen/Raitbach, das Schlachthaus, der Markt und auch der Friedhof. Die Gemeindehalle wird gut genutzt und das Schlachthaus ist eine wichtige Einrichtung für die landwirtschaftlichen Betriebe Raitbachs und der näheren Umgebung. Im Jahr 2008 wurden 115 Schlachtungen durchgeführt. Allerdings sind jetzt wieder neue, teils nicht ganz nachvollziehbare Auflagen zu erfüllen.

Voller Stolz zeigte Thomas Jost den Besuchern das Schweigmatter Schwimmbad. Mithilfe der Stadt konnte das Becken mit einer neuen Folie ausgekleidet werden, so dass der Wasserverlust von bis zu 17 Kubikmetern pro Tag abgestellt werden konnte. Thomas Jost dankte dafür auch ausdrücklich dem Gemeinderat für die Genehmigung der Geldmittel für diese Maßnahme. Fraktionsvorsitzender Artur Cremans gab den Dank gerne an den Schweigmattverein zurück, denn ohne das ehrenamtliche Engagement seiner Mitglieder wäre dieses Kleinod längst geschlossen worden.

Im „Waldhaus“ klang der Besuch der SPD-Kandidaten bei einem gemütlichen Hock und einer ausführlichen Diskussion über aktuelle Kommunalpolitische Punkte, z. B. Krankenhaus, Scheinbergdeponie und Finanzkrise aus.

Pressemitteilung, 26. Mai 2009

Langenau. Der Besuch der SPD-Gemeinderatskandidaten in Langenau beinhaltete natürlich auch das Thema Ablagerung Dioxin belasteter Erde auf der Scheinbergdeponie. Als sehr gelungen bezeichnete Stadtrat Bernhard Kuri die sanierte Mehrzweckhalle und der SPD-Vorsitzende Peter Ulrich lobte die vielen Eigenleistungen der Vereine. Ortsvorsteher Weinbrechtinger empfing die Genossen vor dem Rathaus und wies dort auf die aus der Investitionspauschale finanzierten neuen Fenster hin. Beim Gang zur Schule kamen die SPD-Kandidaten an der Baustelle für die Mountainbikeanlage vorbei, die auch mit Eigenleistungen gebaut wird.

Die Mehrzweckhalle, so Ortsvorsteher Weinbrechtinger, wurde vor allem unter der Prämisse des Energiesparens saniert. Sie wird von mehreren Schulen für den Sportunterricht und von den Vereinen und anderen Mietern für Veranstaltungen genutzt. Bei der Besichtigung der möglichen Bauplätze beim Kindergarten im Loh, wurde allgemein bedauert, dass die Erschließung aus Haushaltsgründen verschoben werden müsste. Hier liege noch städt. Kapital brach, das allerdings auch noch später genutzt werden könne. Es wurde aber auch vermutet, dass seitens der Stadtverwaltung zu Gunsten des Schlattholzes „gemauert“ wurde.

Das geplante halbanonyme Feld auf dem Friedhof, das ab Juli/August genutzt werden kann, fand unter den Langenauern Zustimmung. Ortsvorsteher Weinbrechtinger rechnet mit einer guten Nachfrage. Insgesamt begrüßte die Runde, dass sich die Bewohner der Neubaugebiete gut in das Dorfleben integriert haben.

Jost Noller stellte die Frage, welche Meinung eigentlich die Schopfheimer CDU zur Deponie Scheinberg habe. Er zitierte aus dem CDU-Wahlprospekt, dass die Deponie nur zur Ablagerung von Schlacke aus der Müllverbrennung zu nutzen sei. Das stehe allerdings in krassem Gegensatz zur Haltung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Fleck, der dort nicht nur die Ablagerung des Dioxin belastetem Erdreich, sondern auch die Einrichtung des Tierseuchenlogistikzentrums befürwortet hatte. Sämtliche SPD-Kandidaten werden sich auch nach der Wahl gegen beide Nutzungen aussprechen.

Pressemitteilung, 25. Mai 2009

Eichen. Unter Führung von Ortsvorsteher Keller besichtigten die SPD-Gemeinderats- und Kreistagskandidaten den Eichener Friedhof. Viel Zustimmung erfuhr der neu angelegte Brunnen. Durch die geplante Anlage einer Urnenwand reiche die Kapazität wieder für einige Jahre, berichtete der Ortsvorsteher. Die SPD-Gruppe sah sich auch das gewaltige Einlaufwerk an, das im Rahmen des Eichener Bypasses gebaut wurde.

Weil die Baumaßnahme auch an der Hülschenmatthalle vorbeiführt, sind auch Maßnahmen zum Vorteil des Kindergartens möglich. Ortsvorsteher Keller nützte natürlich die Gelegenheit, den SPD-Kommunalpolitiken die Wünsche des Ortschaftsrats zu überbringen. Nach wie vor sanierungsbedürftig sind eine Reihe von Straßen und Feldwege. Ob es Fahrbahnbelag, Entwässerung oder Beleuchtung betrifft, sehen sich die Eichener im Rückstand.
Im Hochbaubereich bilden die Hülschenmatthalle und der Kindergarten einen Schwerpunkt. Die SPD-Kandidaten und Stadträte räumten ein, dass Eichen in den vergangenen Jahren nicht gerade verwöhnt wurde.

Ein gemütlicher Hock im Dorfmuseum, wo das Ehepaar Klemm die Besucher bewirtete, bildete den Abschluss der Runde.

Pressemitteilung, 25. Mai 2009

Kürnberg, Seit dem letzten Besuch der SPD-Fraktion im August des vergangenen Jahres hat sich in Kürnberg recht wenig getan, bemerkte der SPD-Vorsitzende Peter Ulrich. Der Sonnenschutz im Bürgersaal fehlt immer noch und an der Akustik wurde auch nichts verbessert. Die Außenseiten der Fenster sollten dringend gestrichen werden, weil das Wetter seine Spuren hinterlässt.

Ortsvorsteher Schmidt berichtete den SPD-Kandidaten und Stadträten, dass oberhalb des Rathauses noch eine uralte Wasserleitung liegt, die erneuert werden sollte. Sorge bereitet den Kürnbergern auch, dass ganze Motorradkolonnen durchs Dorf „brettern“ und insbesondere im Bereich der S-Kurve sich selbst und andere gefährden, berichtete Wilfried Maus. Ein Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung mit Tempo 30 km/h im Bereich der Kurve und eine weitere Begrenzung nach der Ortsausfahrt Richtung Gersbach wurde zur Verkehrsschau gestellt.

Nach wie vor ist ein einzelnes Haus, das nach einen VEP (Vorhaben und Erschließungsplan) hinter dem „Sternen“ erbaut wurde, noch immer nicht fertiggestellt und verschandelt die sonst schöne Ansiedlung. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Artur Cremans wird beim Bauamt nachfragen, wie die vertraglichen Pflichten zur Fertigstellung festgelegt worden waren. Zufrieden äußerten sich Peter Ulrich und Wilfried Maus über den Dorfladen.

Pressemitteilung, 19. Mai 2009

Wiechs. Die neue Einsegnungshalle in Wiechs, die alte Turnhalle bei der Schule und der längst fällige Gehweg waren Themen des Besuches der SPD-Gemeinderats- und Kreistagskandidaten, die zusammen mit Ortsvorsteher Hodapp diese markanten Punkte inspizierten. Beeindruckt waren die Genossinnen und Genossen von der gewaltigen ehrenamtlichen Leistung, die von den zahlreichen Helfern beim Bau der Einsegnungshalle erbracht werden. Well gerade der Estrich in der Halle neu verlegt worden war, konnte nur eine Besichtigung von außen erfolgen
.
Die nächste Station war die alte Schulturnhalle, die den Anforderungen der heutigen Zeit nicht mehr standhält. Die erforderliche Wärmedämmung fehlt ebenso wie eine Behindertentoilette. Als ersten Schritt für Verbesserungen habe der Gemeinderat, so berichtete Stadtrat Bernhard Kuri, eine Planungsrate in Höhe von € 40.000 bereit gestellt. Es müsse untersucht werden, ob Verbesserungen überhaupt möglich sind oder ob die gestiegenen Anforderungen, z. B. der Erdbebensicherheit einen Neubau erfordern. Das hänge allerdings von den finanziellen Möglichkeiten der Stadt und der Gewährung der erforderlichen Zuschüssen ab.

Auf dem Weg zum Rathaus erinnerte Ortschaftsrat Otto Faller an den noch fehlenden Gehweg am Lindenweg. Das weitaus größere Problem wurde jedoch im fehlenden Gehweg an der Dinkelbergstraße ausgemacht. Stadtrat Thomas Gsell berichtete, dass Beigeordneter Hirschner auf Nachfrage von Stadtrat Cremans bekannt gegeben hatte, dass am 16. Juni in Bad Säckingen der Erörterungstermin über die Einsprüche gegen den Bau der A 98 stattfinde. Bekanntlich hatte die Stadt Schopfheim auf Antrag der SPD-Fraktion wegen des Fehlens eines Konzeptes für den nachgeordneten Verkehr der A 98 auch Einspruch eingelegt.

Seitens der SPD-Fraktion wünscht man sich eine Tonnagebegrenzung von 7,5 t für LKWs über den Dinkelberg um dann doch mit Zuschüssen aus dem Verkehrsentflechtungsgesetz den Gehweg bauen zu können. Ortschaftsrat Otto Faller und Markus Voeltz von der Bürgerinitiative Gehweg Wiechs berichteten von der gelungenen Veranstaltung „wir bauen einen Gehweg“. Sinnigerweise sei während der Veranstaltung wieder ein Lastzug „hängen geblieben“ und habe damit erneut den Beweis der Notwendigkeit der Tonnagebegrenzung geliefert. Markus Voeltz bemängelte auch, dass die angeordnete Beschilderung „Wiechs gesperrt für LKW über 7,5 t“ bereits an der B 317 immer noch nicht angebracht worden sei.


Pressemitteilung, 18. Mai 2009

Hausen im Wiesental. Eine Tour de Energie unternahmen der SPD-Kreisrat Karl-Heinz Vogt zusammen mit den anderen SPD-Kreistagskandidaten und Interessenten aus Hausen und Schopfheim.

Der Start erfolgte am Rathaus und führte am Teichgraben vorbei Richtung Bergwerkgelände. Karl-Heinz und Elmar Vogt, zwei ausgewiesene Fachleute der Geschichte der Gemeinde Hausen, erläuterten die historischen Fakten der Gehstrecke. So erfuhren die Kandidaten und deren Begleitung Einzelheiten über die Wasserturbinen, die schon seit vielen Jahren für die Textil- und Mühlenbetriebe Energie liefern.

Zwar hatte Hausen selbst nie ein Bergwerk, dafür aber die weiterverarbeitenden Betriebe, die dem Gebiet den Namen Bergwerk gaben. Markanter Punkt am Ortsende war das „Herrenhaus“ und die neue Wiesenbrücke, die seit Monaten jedoch nicht genutzt werden kann. Der Weg führte schließlich zurück in den Ort zum Solarpark der MBB, wo Betriebsleiter Marx der SPD-Delegation ausführlich Informationen über die alternative Stromgewinnung aus Wasserkraft und Sonnenenergie gab
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Völliges Unverständnis über die Entscheidungswege diverser Behörden äußerten die Teilnehmer am geplanten Standort eines Wasserkraftwerkes an der Wiese. Seit 1978, so berichtete Kreisrat Karl-Heinz Vogt, läuft ein Rechtsstreit, weil dort sowohl der Energiedienst Rheinfelden als auch der Kleinkraftwerkbetreiber Lüdtke bauen wollen. Auch bei der zuständigen Abteilung im Landratsamt Lörrach scheint den Vorgang in irgendeiner Schublade zu schlummern. Schade um die ungezählten Wassermengen, die hier buchstäblich ungenutzt dem „Bach runter“ fließen.

Im Mittelpunkt der Diskussion im anschließenden Gespräch im FC-Sportheim stand die Kritik von an der völlig verfehlten Krankenhauspolitik des Landkreises und der geplanten Ablagerung von Dioxin belastetem Erdreich auf der Deponie Scheinberg. Karl-Heinz Vogt berichtete von Gesprächen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger, in denen er die SPD-Landtagsfraktion aufforderte Initiative zur Volkswahl des Landrates zu ergreifen. Dr. Jost F. Noller bemängelte, das bei der Regio-S-Bahn derzeit nur der Lörracher Raum im Vordergrund stehe, während zwischen Schopfheim und Zell Züge gestrichen wurden. Dies schwäche den ländlichen Raum. Artur Cremans warb um Vertrauen für die SPD-Kandidaten, denn die Kreisräte der anderen Parteien blockieren sich gegenseitig – einer dafür, einer dagegen – und von den anderen höre man das ganze Jahr über kein einziges Wort.

Pressemitteilung, 06. Mai 2009

Enkenstein. Einen sehr guten Eindruck von Enkenstein gewannen die SPD-Stadträte, die Gemeinderats- und Kreistagskandidaten bei einem Rundgang zusammen mit Ortsvorsteher Strittmatter, Ortschaftsräten und Bürgerinnen und Bürgern aus dem Dorf. Häuser und Anlagen sind gut gepflegt. Der Bau des Maibergsaales und des neuen Feuerwehrhauses durch die großartigen Eigenleistungen zeugen von einer gut funktionierenden Dorfgemeinschaft, stellte SPD-Fraktionsvorsitzender Artur Cremans fest. Stolz präsentierte Ortsvorsteher Strittmatter den Gästen auch den fast fertigen Jugendraum im Rathaus, der in Kürze eingeweiht wird. Bedauert wurde aber allgemein, dass die Stadt für die Jugendarbeit keinen Zuschuss gebe.

Freude herrschte auch über den neuen Gehweg zum Hohrainli, der auch bald eine Beleuchtung erhalten wird. Sorgen bereitet den Enkensteiner immer wieder die unzureichende Informationspolitik bezüglich der Deponie. Ähnlich, so argumentierten die SPD-Stadträte, geschehe es mit dem Kreis-Krankenhaus, einer für die Region sehr wichtigen Einrichtung. Deshalb sei es unbedingt erforderlich, dass aus Schopfheim mehr SPD-Kreisräte gewählt werden, die nachhaltig die Interessen der Raumschaft vertreten. Von den anderen sagt einer hü, der andere hott und von manchen hört man die ganze Zeit nichts. Die SPD-Kreisräte Baier und Vogt sollten dringend SPD-Verstärkung aus Schopfheim erhalten.

Die Enkensteiner wünschen sich, für ihre Söhne und Töchter weitere Baumöglichkeiten. Der Flächennutzungsplan bedürfe deshalb, so Stadtrat Kuri, diesbezügliche Änderungen. SPD-Kandidat Mathias Friedrich, der mit dem Fahrrad gekommen war, bemängelte das Fehlen des Reststückes des Radweges. Außerdem fehle eine Verbindung zum Wirtschaftsweg nach Wieslet. Kreisrat Vogt bemerkte, dass der Landkreis Zuschüsse für den Bau von Radwegen bezahle. Peter Ulrich sieht ein gutes Radwegenetz als wichtigen Beitrag für den Tourismus. Allerdings, wurde bedauernd festgestellt, scheitern solche Erweiterungen am Widerstand einiger Grundstücksbesitzern. Wichtig sei auch die Realisierung der Hochwasserschutzpläne der Stadt. Diese dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden. In keinem guten Zustand sind die wenigen Seitenstraßen, die Brücke am Rathaus stehe kurz vor der Sanierung. Die SPD-Stadträte betonten, dass sie keine unhaltbaren Versprechungen abgeben, sicherten aber zu, dass sie die berechtigten Belange Enkensteins im Auge behalten werden und, wenn es die Finanzen erlauben, sich für Lösungen einzusetzen.

 

Pressemitteilung, 13. April 2009

SPD-Kandidaten besichtigen Deponie Scheinberg

Schopfheim. Keinen Vergleich mehr mit dem ehemaligen „Dreckloch“ im Vicemoos oder der „Müllkippe“ in Kürnberg - an die sich allerdings nur noch die älteren Betrachter erinnern konnten - oder gar mit den Anfängen der Deponie auf dem Scheinberg bietet die jetzige Anlage. Davon konnten sich ein gutes Dutzend der SPD-Gemeinderats- und Kreistagskandidaten überzeugen. Der Leiter der Abfallwirtschaft und der Betriebsleiter der Anlage, die Herren Herbert Rudloff und Markus Fedder informierten die SPD-Kommunalpolitiken, unter ihnen auch Kreisrat Herbert Baier aus Bürchau, und als Gast Ortsvorsteher Rainer Strittmatter, Enkenstein.

Seit dem der Müll in der Kehrichtverbrennungsanlage in Basel verbrannt werden muss, fehlt auch der früher typische Gestank. Die Faulgase des verrottenden Hausmülls werden durch Gasbrunnen unterirdisch gefasst und mittels Gasmotoren und Generatoren in elektrischen Strom, der ins Netz eingespeist wird, umgewandelt. Die anfänglichen Probleme mit der Ableitung des Sickerwassers der Anlage sind ebenso gelöst, weil das Wasser gepuffert und vorgereinigt wird, so dass es in geordneten Mengen der Sammelkläranlage in Steinen zugeführt werden kann. Das Brummen der Motoren auf der Anlage ist, so Ortsvorsteher Rainer Strittmatter allerdings nachts in Enkenstein zu hören.

Die SPD-Vertreter hatten natürlich eine Menge Fragen an die Herren Rudloff und Fedder. So z. B. auch über die Behandlung der Schlacke, die von der Kehrrichtverbrennungsanlage zurückgenommen werden muss. Der Kreis beabsichtige in Bälde eine eigene Sortieranlage dafür zu kaufen, deren Anschaffungskosten in einigen Jahren durch den Verkauf der Schrottrückstände finanziert werden könne, berichtete Rudloff. Die gesiebte Schlacke wird sortiert und je nach Größe der Körnung als Abdeckmaterial oder für den internen Wegebau verwendet. Vom SPD-Fraktionsvorsitzenden A. Cremans wurde natürlich auch die Frage der Ablagerung der Dioxin belasteten Erde gestellt. Anlagenleiter Fedder bestätigte, dass dies Anlieferungen sorgfältig und nach Vorschriften eingebaut werden. Da sowohl Rudloff als auch Vetter keine Entscheider in dieser Frage sind, verzichteten die Genossen auf eine politische Diskussion. Nach dem rund eineinhalbstündigen Rundgang mit einer Fülle von Informationen bedankte sich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Peter Ulrich bei den Herren Rudloff und Fedder.

SPD-Gemeinde- und Kreistagskandidaten besichtigten unter Führung des Leiters der Abfallwirtschaft Rudloff (2. v. l. und dem Deponiebetriebsleiter Fedder (1. v. l.) die Deponie Scheinberg. Foto: A. Cremans


SPD-Schopfheim nominierte
Gemeinderatskandidatenliste

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Schopfheim unter der bewährten Leitung des SPD-Unterbezirksgeschäftsführers Janos Peter die Kandidatenliste für die diesjährige Kommunalwahl nominiert. Nachdem sich die Kandidaten persönlich vorgestellt hatten, erfolgt die Wahl durch geheime Stimmabgabe einstimmig für die gesamte Liste.

SPD-Kandidaten für den Gemeinderat:

0
1. Cremans, Artur
02. Ulrich, Dr. Peter
03. Kuri, Bernhard
04. Klein, Jörg
05. Gsell, Thomas
06. Friedrich, Mathias
07. Jost, Thomas
08. Knapp, Dr. Matthias
09. Bill, Frank
10. Amann, Günter
11. Schmidt, Dr. Wolfgang
12. Voeltz, Markus
13. Maus, Wilfried
14. Sevecke, Gisela
15. Faller, Ingo
16. Leisinger, Brigitte
17. Zapp, Inge
18. Zapp, Robert
19. Jäckh, Jürgen
20. Noller, Dr. Jost F.
21. Merz, Rolf
22. Faller, Otto

Pressemitteilung, 10. Februar 2009

Am Samstag, 14. Februar feiert der SPD- Stützpunkt Gersbach sein 40 - jähriges Bestehen mit einer kleinen Feier. Mitglieder, Wegbegleiter der vergangenen Jahre und Gäste sind eingeladen zu einem Begrüßungsumtrunk um 10 Uhr 30 im Gasthaus „Zum Waldhüter“.
Zu dem vom Schopfheimer Vorstand angeregten Treffen haben Staatssekretär a. D. Peter Reinelt, Kreisrat Herbert Baier und Ortsvorsteher Ralf Ühlin ihr Kommen angekündigt.

Nach der Eingemeindung Gersbachs fusionierte die ehemals selbständige Gersbacher SPD 1975 mit der Schopfheimer SPD, blieb aber ein „SPD- Stützpunkt“, der einerseits in Gersbach weiterhin kommunal aktiv blieb, andererseits seither auch im Schopfheimer SPD- Vorstand und in den kommunalpolitischen Ausschüssen der Schopfheimer Gemeinderatsfraktion mitwirkt.

Pressemitteilung, 4. Februar 2009

Schopfheim. fb - Der Vorstand der SPD Schopfheim bereitete in der aktuellen Sitzung die Mitgliederversammlung vor. Dort wird die Liste der Kreistagskandidaten für die Wahl im Juni nominiert. Inzwischen stehen sechs guten Kandidaten auf der Liste.

Der Warentauschtag war wieder ein voller Erfolg, stellte Vorsitzender Peter Ulrich fest. Er dankte Wolfgang Schmidt und seinen zahlreichen Helfern für die gute Organisation. Mit Unterstützung des Vorstandes der Arbeiterwohlfahrt wurde ein ordentliches Sümmchen für die AWO gesammelt, die in deren Hauptversammlung übergeben wird. Der Vorstand ist sich sicher, dass der Warentauschtag als Schopfheimer Institution auch im nächsten Jahr stattfinden wird.

Der Vorstand unterstützt die Gemeinderatsfraktion in ihrem Bemühen, eine Lösung für die mangelhafte und gefährliche Verkehrssituation in Wiechs zu erreichen. Der LKW, der sich diese Woche dort festgefahren hat, sollte auch die bisher stur an den selbst geschaffenen Regeln festhaltende CDU- Landesregierung bis auf die Ebene des Landkreises eines besseres zu belehren.

Pressemitteilung, 22. Januar 2009

Erlös des SPD-Warentauschtages für die AWO-Schopfheim

Kommunalpolitik und Vorbereitung der Kommunalwahlen standen im Mittelpunkt der Beratungen des Vorstandes der SPD-Schopfheim. Die Listen für die Kreistags- und die Gemeinderatswahlen füllen sich zusehends. Für Interessierte sind noch einige Plätze frei.

Organisiert wurde der der beliebte Warentauschtag des Ortsvereins, der am Samstag, den 24.01.09 wie jedes Jahr stattfindet, wieder in der Fahrnauer Halle. Die bewährte Organisation liegt wieder in den Händen von Wolfgang Schmidt. Abgabe der Gegenstände ist von 10:00 – 12:00. Ab 13:00 können die Gegenstände abgeholt werden. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand, dass die Spende dieses Jahr an die Arbeiterwohlfahrt gehen wird. Damit unterstützt die SPD Schopfheim das vielfältige soziale Engagement der AWO, wie Essen auf Rädern.

Eine engagierte Nachlese gab es zu der Wahl der Kandidatin für die Bundestagswahl, Jana Zirra. Es sei erfreulich, wenn, wie bei dieser Wahl zwei sehr gute Kandidaten zur Verfügung stehen, betonte der Vorsitzender der Schopfheimer SPD Peter Ulrich. Leider kann nur ein Kandidat im Wahlkreis antreten. Die Schopfheimer SPD begrüßt die Wahl von Jana Zirra und freut sich auf einen engagierten Wahlkampf mit ihr. Die SPD Schopfheim – so Frank Bill - erwartet von der SPD im Kreis die volle Unterstützung für Jana Zirra

 

Pressemitteilung, 15. August 2008

SPD auf Tour in Kürnberg

Schopfheim. ac - Im Rahmen des SPD-Sommerprogramms erfolgte eine Rundgang in Kürnberg und ein gemütlicher Hock im „Sternen“. Ortsvorsteher Siegfried Schmidt und Ortschaftsrat Martin Gruner begleiteten die Sozialdemokraten, unter Ihnen der Ortsvereinsvorsitzende Peter Ulrich und der Fraktionsvorsitzende Artur Cremans. Die Besichtigung des Dorfladens, der Glasbachstraße, des Bürgersaals, Bolz- und Kinderspielplatz waren einzelne Stationen des Rundgangs durch das schmucke Bergdorf.

Lobend äußerten sich die Einheimischen über den Betrieb des Dorfladens. Das Angebot sei gut und die Betreiber verhielten sich sehr flexibel gegenüber den Wünschen der Kundschaft. Peter Ulrich sah den Laden auch unter dem Aspekt des Spritsparens, wenn man nicht wegen jeder Kleinigkeit ins Talfahren müsse. Außerdem sei das auch ein Kommunikationspunkt im Dorf geworden. Als gelungen wurde auch der Ausbau der Glasbachstraße bezeichnet. Jahrelange Probleme bei starken Regenfällen durch auf Privatgrundstücke fließende Oberflächenwasser hätten endlich ein Ende gefunden. Als Schmuckstücke bezeichneten die Schopfheimer auch die Brunnen in Kürnberg, wenngleich es laut Ortsvorsteher Schmidt noch kleinere Probleme bei der Pflege der Plätze gebe. Das sei auch beim Bolz- und Kinderspielplatz der Fall. Er führe allerdings Gespräche mit der Verwaltung und hoffe, eine für alle Seiten befriedigende Lösung zu erreichen.

Ein gutes Beispiel bürgerschaftlichen Engagements wurde von den Genossen der Bau des Bürgersaales gewürdigt. So hatten die Kürnberger beim Bau mehr als 5.000 Arbeitsstunden erbracht und gleichzeitig der Förderverein rund 36.000 DM für die Küche beigesteuert. Sorge bereitet den Kürnbergern die Akustik im Saal und, wie in anderen Hallen auch, das Thema „Sonnenschutz“. Vielleicht, so hoffen Peter Ulrich und Artur Cremans, lassen sich beide Probleme mit einer Maßnahme lösen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird diesbezüglich eine Anfrage im Gemeinderat einbringen.

Lobend nahm die SPD-Delegation beim Rundgang auch zur Kenntnis, dass die meisten Häuser und Gärten sehr gut gepflegt sind und ein insgesamt schönes Dorfbild ausmachen. Allerdings sollte der Bauhof mal wieder die Straße zum Fuchsbühl – wie in den früheren Jahren - mit einer Splittschicht versehen. Außerdem beklagte Ortschaftsrat Gruner auch die eine oder andere Bausünde und bat die Stadträte künftig bei ihrer Arbeit im Bauausschuss noch mehr auf die Erhaltung des Dorfbildes zu achten. Ein krasses Beispiel, wie es eigentlich nicht sein sollte, stach den Betrachtern im jüngsten Baugebiet in die Augen. Der Ortsvorsteher berichtete auch mit einem gewissen Stolz, dass es in Kürnberg viele Kinder und Jugendliche gebe.

In der anschließenden Diskussion im „Sternen“ wurden die Busverbindungen kritisiert, die sich nicht unbedingt an den Bedürfnissen der Kürnberger orientieren. SPD-Vorsitzender Peter Ulrich schlug vor, die Einrichtung eines Rufsammeltaxis zu prüfen. Gerade in Zeiten steigender Spritpreise und CO2-Problematik sollten die eingefahrenen Wege in Frage gestellt werden. Das käme auch den Bemühungen für den Gersbacher Tourismus entgegen. Das Thema einer schnelleren Datenverbindung wurde ebenfalls erörtert. Auch hier könne geholfen werden, wenn in Fahrnau eine Verstärkeranlage an das bestehende Glasfaserkabel gebaut werde. Zusammen mit dem Hegne müssten dafür eigentlich genügend Teilnehmer vorhanden sein.